Ich habe letztens mit einem Freund aus Kanada gesprochen, der meinte, dass er die aktuelle deutsche Außenpolitik als sehr zögerlich wahrnimmt. Das hat mich nachdenklich gemacht, weil ich selbst das Gefühl habe, dass wir in einer Art diplomatischem Schwebezustand feststecken. Irgendwie fehlt mir eine klare Linie, wenn ich die Nachrichten verfolge. Ich frage mich, ob andere diese Unentschlossenheit auch so empfinden oder ob ich vielleicht zu viel in einzelne Entscheidungen hineininterpretiere.
Ich glaube, die Wahrnehmung von Zögerlichkeit kommt oft daher, dass Außenpolitik heute in vielen Schichten verhandelt wird: Koalitionsverträge, EU-Partner, transatlantische Allianzen, Sanktionen, humanitäre Instrumente, Rüstungsetat. Wenn eine Entscheidung für alle passen soll, driftet sie in einen Optimierungsprozess hinein, der länger dauert als früher. Dazu kommt, dass Kommunikationskanäle wie Twitter oder kurze Newsclips harte, klare Linien bevorzugen, während Regierungen oft auf Konsens bauen, um Reaktionen zu managen. Die Folgen sind, dass die Öffentlichkeit Zwischenlaute statt einer klaren Linie erlebt. Vielleicht ist es eher eine Phase des Abwägens als einer grundsätzlichen Haltung. Außenpolitik ist heute stärker als früher ein koordiniert er Prozess zwischen vielen Akteuren, statt einer einzigen Person, die eine Linie vorgibt.
Vielleicht klingt das nur so, weil die Medien Geschichten mit Konfliktmomenten bevorzugen. Zögerlich zu erscheinen kann auch bedeuten, dass man Krisen vermeiden will, anstatt ihnen eine Spielhandlung zu geben. Und wer sagt, dass eine klare Linie überhaupt immer gut ist? Manchmal ist vermeintliche Zögerlichkeit auch politisches Repertoire, das darauf abzielt, Gegner nicht zu provozieren.
Ich hatte erst die Vermutung, es geht um Angst vor Fehlern oder Rangordnungskniffe. In Wirklichkeit könnte es aber sein, dass diese Zögerlichkeit das Ergebnis einer größeren Bereitschaft zum Abwägen zwischen EU-Partnern, NATO-Verpflichtungen und wirtschaftlichen Kosten ist.
Vielleicht sollten wir die Frage neu rahmen: Nicht ob Deutschland handelt oder nicht, sondern wie Außenpolitik in einer Ära der Informationsüberflutung überhaupt kommuniziert wird. Die Kunst besteht darin, Transparenz zu zeigen, ohne die Gesellschaft zu überfordern, und zugleich Meinungsverschiedenheiten zuzulassen, damit verschiedene Stimmen gehört werden, ohne dass es zu einem Stillstand kommt.
Es frustriert mich, wenn ich Nachrichten konsumiere und es aussieht, als würden Entscheidungen im Schwebezustand getroffen, während Krisen weiterlaufen. Man fühlt sich machtlos, aber vielleicht ist das normal in einer Demokratie, in der viele Akteure mitreden und niemand sofort das Mikro übernimmt.
Fühlt ihr euch auch so, dass hinter jeder Meldung eine neue Abwägung steckt?
